Stellungnahme der DIVI zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Krankenhausbereichen für das Jahr 2019 (Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV)
Die deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) begrüßt die Initiative der Bundesregierung, die Situation der Pflege in den deutschen Krankenhäusern verbessern zu wollen. Ausgangspunkt war die Erkenntnis, dass eine zu niedrig bemessene Personalausstattung
- Patienten mit hohem und höchstem Pflegebedarf und -aufwand nicht gerecht wird, was u.a. zu einer erhöhten Rate von unerwünschten Ereignissen und einer Kompromittierung der Patientensicherheit führt und dass darüber hinaus
- die Berufszufriedenheit der Pflegenden darunter leidet, was zu einer Flucht aus dem Beruf und damit zu einer Verschärfung der ohnehin prekären Personalsituation in der Krankenpflege führt.
Daher wurden bereits in der letzten Legislaturperiode nach § 137i Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft beauftragt, bis zum 30. Juni 2018 mit Wirkung zum 1. Januar 2019 Pflegepersonaluntergrenzen für festzulegende pflegesensitive Bereiche im Krankenhaus zu vereinbaren Nachdem eine Vereinbarung nicht fristgerecht zustande gekommen ist, soll nunmehr die Ersatzvornahme per Rechtsverordnung durch das Bundesministerium für Gesundheit erfolgen. Der dazu vorgelegte Entwurf ist Gegenstand dieser Stellungnahme, der sich entsprechend des Kompetenzspektrums der DIVI im Wesentlichen auf intensivmedizinische Aspekte beschränkt.
Um es vorweg zu nehmen: Die Verordnung hat sehr gute Absichten, die aber nicht zielführend umgesetzt werden. Die Gründe sind weiter unten detailliert aufgeführt.
